Neues Elektrogesetz 2015 – was Onlinehändler wissen müssen

Von Cathrin Opitz - 13.11.2015
Kategorie: eCommerce Trends

Mit dem neuen Elektrogesetz will das Bundesumweltministerium mit Elektroschrott aufräumen und nimmt dazu auch die Händler in die Pflicht. Diese werden unter bestimmten Bedingungen zur Rücknahme von gebrauchten Elektrogeräten auf eigene Kosten verpflichtet. Auch Onlinehändler sind von der Neuregelung betroffen.

Nach einer Rüge des europäischen Parlaments hat auch Deutschland die WEEE-Richtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt und Ende Oktober 2015 offiziell ein neues Elektrogesetz in Kraft treten lassen. Zu häufig landen gebrauchte Geräte einfach im Hausmüll und belasten so mit giftigen Schadstoffen Umwelt und Gesundheit. Diese Belastung soll mit dem neuen Gesetz, so der Plan des Bundesumweltministeriums, eingedämmt werden. Auch der illegale Müllexport soll durch das neue ElektroG (offizielle Bezeichnung: Elektro- und Elektronikgerätegesetz) bekämpft werden. Das Ziel: Bis 2019 sollen 65 Prozent des gesamten Elektromülls über die Händler erfasst und falls möglich wiederverwertet werden.

Welche Händler sind vom neuen Elektrogesetz betroffen?

Vom neuen Gesetz sind stationäre Elektro-Händler mit einer Verkaufsfläche von über 400 Quadratmetern betroffen. Diese Regelung wurde auch auf den Online Versandhandel übertragen. Alle Shop-Betreiber deren Lager- und Versandfläche für elektronische Geräte mindestens 400 Quadratmeter groß ist, fallen unter das neue Elektrogesetz. Bei Onlinehändlern, die mehrere Lager und Versandorte betreiben, zählt zur Berechnung nur derjenige Standort, von dem aus die Ware im konkreten Fall versendet wird. Zudem betrifft die Regelung auch Händler, die Waren vertreiben, bei denen die Elektronik nur eine Nebenfunktion des Produktes darstellt.

Sonderfall Import:

Hersteller von Elektrogeräten haben durch das neue ElektroG erweiterte Pflichten in Bezug auf die Registrierung ihrer Produkte. Diese Pflichten können unter bestimmten Umständen auch für Onlinehändler gelten. Wenn ein Händler elektronische Waren nach Deutschland importiert, die noch hier noch nicht angeboten werden, gilt der Händler als Hersteller und unterliegt ebenso der Registrierungspflicht. Auch ein Onlinehändler, der die elektronischen Geräte nach Deutschland versendet aber in einem anderen EU-Staat seinen Firmensitz hat, gilt als Importeur und muss die Ware registrieren lassen.

Neues Elektrogesetz: Welche Pflichten haben Händler?

Händler, die Elektrogeräte verkaufen werden ab sofort verpflichtet, alte elektronische Geräte zurückzunehmen, wenn ein Kunde ein gleichwertiges Gerät neu kauft. Kleinere Elektrogeräte, mit einer äußeren Abmessung von bis zu 25 Zentimeter, wie zum Beispiel Ladegeräte, sollen auch ohne Neukauf und unabhängig davon ob der Händler diese selbst im Sortiment hat, entgegengenommen werden. Dafür müssen die Onlinehändler sogenannten Rücknahmestationen im gesamten Liefergebiet einrichten. Als geeignete Rückgabemöglichkeit gilt etwa die Annahmestelle des Vertragspaketdienstes. Den Onlinehändlern wir aber auch empfohlen, Kooperationen mit dem stationären Handel oder Sozialbetrieben einzugehen. Bei postalischem Rückversand der Ware an den Onlinehändler ist derzeit noch unklar, wer für die Kosten aufkommen muss.

Zudem unterliegt der Händler der Pflicht, den Konsumenten darüber zu informieren, wie die Geräte genau zurückgegeben sind, ob etwa Batterien oder Akkus entfernt werden müssen. Ebenso muss der Händler den Kunden über die Rücknahmestationen mitteilen.

Wie schnell müssen die Händler handeln?

Shop-Betreiber, die bisher noch nicht zur Rücknahme verpflichtet waren, müssen innerhalb der nächsten neun Monate – also bis August 2016 – die Rücknahmestellen eingerichtet und diese den Behörden mitgeteilt haben.

Sie verkaufen online? Dann testen Sie unser Komplettsystem! Testzugang anfordern!